AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich
1. Für die Geschäftsbeziehungen der Firma Arlt GmbH mit dem Kunden gelten ausschließlich diese AGB soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Firma Arlt GmbH vereinbart mit dem Kunden durch einen Geschäftsabschluss die Anwendbarkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für nachfolgende Aufträge, selbst wenn dafür nicht nochmals eine ausdrückliche Vereinbarung getroffen wird. Abweichend Einkaufsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von Arlt GmbH ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

II. Angebot und Vertragsabschluß
1. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist. 
2. Aufträge müssen schriftlich erteilt werden und werden erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Firma Arlt GmbH verbindlich.
3. Die in unseren Prospekten gemachten Angaben und Beschreibungen sind nur maßgeblich, wenn nicht ausdrücklich auf Abweichungen hingewiesen wird. Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Rechen-, Schreib- und Kalkulationsfehler sind für uns nicht verbindlich und geben keinen Anspruch auf Erfüllung.
4. Mit Vertragsabschluss verlieren alle vorhergehenden verbindlichen Vereinbarungen und Zusicherungen soweit sie nicht ausdrücklich von der Firma Arlt GmbH schriftlich bestätigt werden, ihre Wirksamkeit. Absprachen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind.
5. Das Risiko falscher Vorgaben (Skizzen etc.) oder der falschen fernmündlichen Übertragung der wesentlichen Masse geht zu Lasten des Bestellers. Werden Sonderanfertigungen nach Angabe des Bestellers angefertigt, so ist dieser verpflichtet, diese abzunehmen.

III. Lieferung
1. Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung als solche fest vereinbart sind.
2. Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die sich der Kontrolle der Firma Arlt GmbH entziehen, so verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung dieses Grundes notwendigen angemessenen Zeitraum. Dauern solche Gründe über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten an, kann der Vertrag von jeder Partei gekündigt werden. Soweit die aufgeführten Gründe zur Unmöglichkeit der Lieferung führen, sind beide Vertragsparteien zur Vertragslösung berechtigt.

IV. Preise
1. Soweit nicht anders angegeben, hält sich die Firma Arlt GmbH an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung der Firma Arlt GmbH genannten Preise.
2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Werk, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

V. Zahlungsbedingungen
1. Sämtliche Zahlungen sind 30 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei einem Rechnungsausgleich innerhalb 14 Tage, eingehend auf dem Konto der Firma Arlt GmbH, gewährt die Firma Arlt GmbH 2 % Skonto.
2. Bei verspäteter Zahlung werden - ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf - unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe von 5%-Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Ist der Besteller Unternehmer, so werden Zinsen über in Höhe von 8%- Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. 
3. Die Aufrechnung mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ist zulässig. Ist der Besteller Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannten Gegenansprüchen nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.
4. Wird nach Vertragsabschluss eine ungünstige Finanz- oder Vermögenslage des Bestellers bekannt, sind wir berechtigt, sofortige Zahlung oder hinreichende Sicherung zu verlangen oder auch ohne Verpflichtung zum Schadenersatz vom Vertrag zurückzutreten sowie die Erfüllung noch auszuführender Aufträge zurückzustellen.
5. Bei Zahlungseinstellung oder Insolvenz des Bestellers ist die Kaufpreisforderung in voller Höhe sofort fällig. Zugleich gelten alle vorgesehenen Rabatte, Bonifikationen usw. als verfallen, so dass der Besteller die in Rechnung gestellten Bruttopreise zu zahlen hat.
6. Bei Lieferungen ins Ausland verlangen wir Bezahlung im Voraus oder mit Kreditkarte (EUROCARD, MASTERCARD, VISA).
7. Lieferungen in EU-Länder erfolgen ohne Berechnung der Mehrwertsteuer, sofern uns die Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer des Kunden bekannt ist. Andernfalls müssen wir die deutsche Mehrwertsteuer berechnen.

VI. Gewährleistung
1. Die Firma Arlt GmbH haftet dem Kunden dafür, dass die vertragsgegenständlichen Produkte bei Übergabe nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Sie beginnt mit dem Erhalt der vertragsgegenständlichen Produkte. Bei Ersatz­lieferung oder Mängelbeseitigung beginnt die Gewährleistungsfrist für die ausgebesserten oder ersetzten Teile mit der erneuten Abnahmeerklärung.
2. Gewährleistungs- und Haftungsansprüche bei Personen- und Sachschäden sind generell ausgeschlossen.

VII. Haftung
1. Die Firma Arlt GmbH haftet dem Kunden für Schaden nur, soweit den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der Firma Arlt GmbH Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
2. Etwaige Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt bei Vertragsabschluss die Firma Arlt GmbH nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise rechnen konnte.

VIII. Gefahrtragung
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk der Firma Arlt GmbH verlassen hat.
2. Falls der Versand ohne Verschulden der Firma Arlt GmbH unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

IX. Rückgabe
1. Rückgabe, gelieferter, aber nicht mit Mängeln behafteter Ware erfolgt nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung. Wir behalten uns vor, für dadurch entstehende Verwaltungskosten einen Abschlag von mindestens 20 % des zu erstatten Betrages vorzunehmen.

X. Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Rechnungen für die vertragsgegenständlichen Produkte bleiben alle Produkte Eigentum der Firma Arlt GmbH.
2. Wiederverkäufer sind berechtigt, Produkte der Firma Arlt GmbH im Rahmen ihres üblichen Geschäftsbetriebes weiter zu vertreiben. Ein Recht auf anderweitige Übereignung oder Verpfändung dieser Produkte besteht jedoch nicht.

XI. Gerichtsstand
1. Gerichtsstand bei Klagen aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Gesellschaft Arlt GmbH (Gerichtsstand Esslingen a.N.).

XII. Schlussbestimmungen
1. Eine Abtretung von Rechten oder Übertragung von Pflichten aus dem Vertrag bedarf der vorherigen  schriftlichen Zustimmung der Firma Arlt GmbH.
2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Baltmannsweiler, Stand 12/2016